„Wir schützen Ihr geistiges Eigentum“

Gebrauchsmuster

Gebrauchsmuster schützen wie Patente "technische Erfindungen". Die Schutzvoraussetzungen entsprechen weitgehend denjenigen des Patents. Die Laufdauer ist aber kürzer und beträgt in Österreich 10 Jahre ab dem Anmeldetag.

Die Wirkung, der Schutzumfang und die Rechtsdurchsetzung sind im Wesentlichen gleich wie
beim Patent.

Im Eintragungsverfahren werden im Unterschied zu Patentanmeldungen die Neuheit und Erfindungshöhe nicht geprüft. Es kann daher eine schnellere Registrierung erwirkt werden. Ob die materiellen Schutzvoraussetzungen tatsächlich gegeben sind, wird vom Amt erst im Falle eines Nichtigkeitsantrags durch einen Dritten geprüft.

Ein wichtiger Punkt zumindest bei einem österreichischen Gebrauchsmuster ist die Neuheitsschonfrist gegenüber eigenen Vorveröffentlichungen: Eine Offenbarung der Erfindung bleibt außer Betracht, wenn sie nicht früher als 6 Monate vor dem Anmeldetag erfolgt ist und unmittelbar oder mittelbar auf den Anmelder oder seinen Rechtsvorgänger zurückgeht.

Eine Neuheitsschonfrist gegenüber eigenen Vorveröffentlichungen besteht auch bei deutschen Gebrauchsmustern, in den meisten anderen Ländern aber nicht. Gebrauchsmuster existieren auch nicht in allen Ländern, beispielsweise der Schweiz. Es gibt auch kein "europäisches Gebrauchsmuster".

 
 
 
 

Patentanwälte
Hofmann & Fechner
Hörnlingerstraße 3
Postfach 5
6830 Rankweil
ÖSTERREICH
T: +43 5522 73137
F: +43 5522 73137-10
office@vpat.at

 

Österreichische Patentanwälte  |  European Patent Attorneys  |  European Trademark Attorneys