„Wir schützen Ihr geistiges Eigentum“

Gewerbliche Schutzrechte

Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster sind eingetragene Schutzrechte zum Schutz geistigen Eigentums.

Sie werden vom Patentamt nach positivem Abschluss eines Eintragungsverfahrens erteilt bzw. registriert. Die maximale Schutzdauer beträgt i.A. bei Patenten 20 Jahre, bei Gebrauchsmustern
10 Jahre und bei Mustern 25 Jahre. Die Registrierung einer Marke kann beliebig oft um jeweils 10 Jahre verlängert werden.

Weitere, weniger bedeutende eingetragene Schutzrechte des gewerblichen Rechtsschutzes sind geschützte geographische Angaben und Ursprungsbezeichnungen, die Halbleiterschutzzertifikate und der Sortenschutz. 

Zu unterscheiden von den eingetragenen Schutzrechten ist das Urheberrecht, welches "von selbst" entsteht. Geschützt werden "eigentümliche geistige Schöpfungen" auf den Gebieten der Literatur (wozu auch Computerprogramme gerechnet werden), der Tonkunst, der bildenden Künste und der Filmkunst. Unabhängig von der "Eigentümlichkeit" besteht ein Leistungsschutz insbesondere für Lichtbilder, Datenbanken, Vorträge und Aufführungen etc.. Auf dem Gebiet des Urheberrechts sind Patentanwälte nicht beratungs- und vertretungsberechtigt.

 
 
 
 

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