„Wir schützen Ihr geistiges Eigentum“

Marken

Marken schützen grafisch darstellbare Kennzeichen, die zur Bezeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eingesetzt werden. Sie dienen dazu, die Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden.

Nicht schutzfähig sind u.a. Zeichen ohne Kennzeichnungskraft wie z.B. rein beschreibende Angaben, die auch keine "Verkehrsgeltung" erlangt haben, Gattungsbezeichnungen und irreführende Angaben. 

Man unterscheidet unter anderem Wortmarken, Bildmarken und Wort-Bild-Marken. Darüber hinaus gibt es auch eher exotische Markentypen wie z.B. die Klangmarke.

Schutz in Österreich können nationale Marken, auf Österreich erstreckte internationale Marken und EU-weit gültige Unionsmarken entfalten. 

Eine Marke muss beim jeweiligen Patentamt beantragt und registriert werden. Vor der Registrierung durchläuft die Markenanmeldung ein Prüfungsverfahren, in dem vom Patentamt das Vorliegen der gesetzlich vorgeschriebenen Schutzvoraussetzungen geprüft wird. Im Zuge von Widerspruchs- oder Löschungsverfahren können Dritte, insbesondere Inhaber älterer Kennzeichenrechte, gegen die Registrierung einer Marke vorgehen.

Die Marke wird bei erfolgreichem Abschluss des Prüfungsverfahrens in Österreich und vielen anderen Ländern zunächst für 10 Jahre registriert. Die Laufzeit der Marke kann durch Zahlung entsprechender Erneuerungsgebühren beliebig oft verlängert werden.

Von zentraler Bedeutung für die Rechtsbeständigkeit einer Marke ist, dass Sie auch ernsthaft zur Kennzeichnung derjenigen Waren und/oder Dienstleistungen verwendet wird, für die die Marke registriert wurde. Geschieht dies nicht, so können Dritte nach Ablauf einer in Österreich und vielen anderen Ländern 5 Jahre betragenden Benutzungsschonfrist mittels Löschungsantrag gegen die Marke vorgehen.

Wie bei Patenten gibt es eine Prioritätsfrist, innerhalb der Nachfolgeanmeldungen in anderen Ländern unter Beanspruchung des Zeitrangs der Erstanmeldung hinterlegt werden können. Die Prioritätsfrist beträgt bei Marken sechs Monate.

Der Schutzumfang einer Marke umfasst natürlich identische Kennzeichen, die markenmäßig für identische Waren und/oder Dienstleistungen verwendet werden. Darüber hinaus erstreckt sich der Schutz der eingetragenen Marke aber auch auf den sogenannten Ähnlichkeitsbereich, bei dem identische oder ähnliche Kennzeichen für identische oder ähnliche Waren und/oder Dienstleistungen markenmäßig verwendet werden und es dadurch zur Verwechslungsgefahr bei den beteiligten Verkehrskreisen kommen kann. Bei bekannten Marken geht der Schutzbereich sogar noch über die identischen und ähnlichen Waren und/oder Dienstleistungen hinaus. Bekannte Marken sind für alle Waren und Dienstleistungen geschützt.

Die Durchsetzung der Rechte an der Marke gegenüber Verletzern erfolgt in ihren Grundzügen ähnlich wie beim Patent.

 
 
 
 

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